Allgemeine Informationen

Gemeinderatssitzung

Veröffentlicht

Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide, 10.08.21,

20.00 Uhr, Sitzungsort: ev. Gemeindehaus

Anwesende:

Bürgermeister:      Hardy Eilenz

Beigeordnete:       Michael Schicktanz, 1. Beigeordneter

Barbara Ohlemacher, 2. Beigeordnete, 20.20 Uhr

Mitglieder des Gemeinderates:

FWG:        Achim Schneider, Charles Klimke, Simon Ohlemacher, Rainer Hennemann

SPD:         David Reuter, Gunnar Vahlenkamp, Lukas Reuter bis 20.15 Uhr

CDU:        Markus Fabich, Eric Bingel, Thomas Klein

 

Es fehlten: Berthold Klump, Rüdiger Velte, Nadine Neumann, Bastian Merz, Anna

Reuter, alle entschuldigt

Weitere Personen: Keine

Zu der Sitzung wurden die Ratsmitglieder und Beigeordneten unter Mitteilung von Zeit, Ort und Tagesordnung am 03.08.2021 eingeladen. Die Verbandsgemeindeverwaltung erhielt die Einladung zur Kenntnis. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte durch Aushang der Tagesordnung am 03.08.2021.

Tagesordnung und Protokoll

Öffentlicher Teil: 

      1.

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den

Bürgermeister. 

 

2.

Feststellung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung am 25.06.2021.

Der Gemeinderat stellt die Sitzungsniederschrift vom 25.06.2021 fest.

Abstimmungsergebnis: 12-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

Bericht des Bürgermeisters:

  • Am 30.07.21 übergab der Bürgermeister dem Gemeindearbeiter Dieter Becker die Urkunde anlässlich seines 40-jährigen Dienstjubiläums am 01.08.2021. Hierin spricht Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihm für die der Allgemeinheit geleisteten treuen Dienste Dank und Anerkennung aus.
  • Der Bürgermeister gratuliert dem Ratsmitglied, welches kürzlich Geburtstag hatte.
  • Bebauungsplan der Stadt Nastätten „Römerplatz-Rheingaustraße/Mühlbach“,

Bebauungsplan der Stadt Nastätten „Schwärz – 1. Änderung“

Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Nastätten (20. Änderung), Ortsgemeinde Lipporn. Stellungnahmen werden nicht abgegeben.

  • Der Weg hinter dem Friedhof wurde fertig gestellt. Es wird jedoch eine Nachbesserung gefordert.
  • Im Schwimmbad ist eine Tür durch die Syna GmbH noch zu streichen.
  • Der Brunnen in der Klosterstraße wurde kontrolliert. Das Brunnensystem ist intakt, jedoch tritt Wasser am unteren Teil des Brunnens aus. Eine Befahrung des Kanals fand statt.
  • Die Arbeiten “Bäderstraße“ sind abgeschlossen. Der Gehweg ist nicht mehr gesperrt.
  • Das Grundstück gegenüber dem Rathaus ist nach § 34 BauGB bebaubar.
  • Sommerfest in Nastätten vom 20. bis 22. August 2021.
  • Änderung der Pachtverträge

Es soll nicht nach 5 Jahren neu verhandelt werden.

Nach 5 Jahren soll der Pachtpreis dem dann geltenden Verbraucherindex angeglichen werden.

  • Prospektionen am Unesco-Welterbe „Obergermanisch-Raetischer Limes“

Hierzu wird das gemeindeeigene Grundstück Flur 46, Parzelle 33/2 durch Mitarbeiter einer Fachfirma mit Messgeräten betreten.

  • Beanstandungen der Kreisverwaltung betreffend die Toilette zum Kiosk im Schwimmbad.

Nachbesserungen/Änderungen werden nach der Saison 2021 durchgeführt.

4.

Einwohnerfragestunde

Keine Anfragen 

      5.

      Beratung und Beschlussfassung „Bebauungsplan Am Traubersweg II – Erweiterung“

  1. Vergabe des Planungsauftrages an ein Planungsbüro
  2. Vergabe eines Geruchs- und Lärmgutachtens

Der Bürgermeister informiert über den Sachverhalt

Die Beschlussvorlage der Verbandgemeindeverwaltung vom 20.07.2021 wird als Anlage beigefügt.

Beschlussfassung zu a)

Der Gemeinderat beschließt, das Planungsbüro BBP Stadtplanung Part GmbH mit der Erstellung des Planungskonzepts laut Honorarangebot vom 24.02.2020 unter Ziffer 1) zum pauschalierten Betrag von 5.800,00 € zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis: 10-Ja-Stimmen, 1-Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Beschlussfassung zu b)

Der Gemeinderat beschließt, dass das Ingenieurbüro Meodor UDL UG, Sitz in Steinfurt beauftragt werden soll, ein immissionsschutzfachliches Geruchsgutachten laut Honorarangebot vom 01.06.2021 zu erstellen.

Ebenfalls beschließt der Gemeinderat, dass das Ingenieurbüro GSA Ziegelmeyer GmbH, Sitz in Limburg, mit der Durchführung einer schalltechnischen Untersuchung laut dem Angebot vom 17.06.2021 beauftragt werden soll.

Abstimmungsergebnis: 11-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

      6.

      Beratung und Beschlussfassung „Verlängerung Vertragslaufzeit Miete Mobilfunkmast, Fa.

Vantage Towers GmbH“

Der Vertrag „Funkmast“ wird mit einer Laufzeit von 30 Jahren abgeschlossen. Die Miete beträgt

250,00 € monatlich. Die Kündigungsfrist beträgt 24 Monate. Der Verbraucherindex wird mit ein-

bezogen. Ansonsten bleiben die Mietbedingungen so wie im bisherigen Vertrag bestehen.

Der Gemeinderat stimmt der Vertragsverlängerung zu den angegebenen Konditionen zu.

Abstimmungsergebnis: 11-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen   .

      7.

Beratung und Beschlussfassung „Sanierung Bauhofdach“

Das Bauhofdach ist marode und muss noch in diesem Jahr erneuert werden. Es liegt bereits

ein Angebot vor. Nach Vorliegen von weiteren Angeboten wird der Auftrag zur Sanierung des

Daches an den dann günstigsten Anbieter erteilt.

Abstimmungsergebnis: 11-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Nachfrage zu Photovoltaik auf Dächern

Die Gruppe „regenerative Energien“ wird sich mit dem Thema „Photovoltaik an Gebäuden

in der Ortsgemeinde“ befassen.

8.

Verschiedenes

  • Konzession Kiosk im Schwimmbad für die Gemeinde

Der Bürgermeister holt hierzu Informationen ein.

  • Info zu Wasserstillstandsmessungen durch die Verbandsgemeindewerke
  1. Nicht öffentlicher Teil                                               

 

Die Richtigkeit der Niederschrift wird hiermit beglaubigt:

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister                                          Schriftführerin: Anita Korn