Kategorie: Allgemeine Informationen

Allgemeine Informationen

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Holzhausen für das Haushaltsjahr 2020

Die Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises hat am 16.01.2020 die vom Gemeinderat Holzhausen am 29.11.2019 beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 genehmigt, die nachstehend wie folgt bekannt gemacht und auf folgendes hingewiesen wird:

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

  1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
  2. vor Ablauf der Jahresfrist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Nr. 2 vor Ablauf der Jahresfrist geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Der Gemeinderat hat am 29.11.2019 aufgrund der §§ 95 ff der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz vom 31.01.1994 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises als Aufsichtsbehörde hiermit bekannt gegeben wird:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird wie folgt festgesetzt:

im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf 1.818.668,00 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.838.164,00 €

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -19.496,00 €

im Finanzhaushalt

die ordentlichen Einzahlungen 1.688.700,00 €

die ordentlichen Auszahlungen 1.651.100,00 €

Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 37.600,00 €

die außerordentlichen Einzahlungen auf 0,00 €

die außerordentlichen Auszahlungen auf 0,00 €

Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0,00 €

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 197.700,00 €

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 868.000,00 €

Saldo der Ein-und Auszahlungen

aus Investitionstätigkeit -670.300,00 €

die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 656.200,00 €

die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 23.500,00 €

Saldo der Ein-und Auszahlungen

aus Finanzierungstätigkeit 632.700,00 €

der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 2.542.600,00 €

der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 2.542.600,00 €

Veränderung des Finanzmittelbestandes

im Haushaltsjahr 0,00 €

§ 2

Kredite werden nicht veranschlagt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Kredite zur Liquiditätssicherung werden nicht beansprucht.

§ 5

Die Steuerhebesätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer
a) für die landwirtschaftlichen Grundstücke

(Grundsteuer A) 300 v.H.
b) für Grundstücke (Grundsteuer B) 365 v.H.
2. Gewerbesteuer 365 v.H.

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden:

für den ersten Hund 30,00 €

für den zweiten Hund 60,00 €

für jeden weiteren Hund 90,00 €

§ 6

Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2018 7.343.063,77 €

Voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals

zum 31.12.2019 6.678.678,77 €

Voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals

zum 31.12.2020 6.659.182,77 €

§ 7 – Deckungsvermerke:

Die Personalaufwendungen (Kontengruppe 50) werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Mehrerträge beim Friedhof (Produktgruppe 5.5.3.0), beim Dorfgemeinschaftshaus/Bürgerhaus (Produktgruppe 5.7.3.2) sowie bei der Forstwirtschaft (Produktgruppe 5.5.5.1) erhöhen jeweils die Aufwendungsansätze in diesen Produktgruppen.

Holzhausen, den 06.02.2020  —  Eilenz
Ortsbürgermeister

Hinweis:

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 10.02.2020 bis 21.02.2020 während der Dienstzeit im Rathaus, Nastätten, Bahnhofstraße 1, Zimmer 206 öffentlich aus.

Nastätten, den 06.02.2020  —  Güllering
Bürgermeister
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Die Gemeinde errichtet eine Bikerbahn

Am 01.02. ab 10.00 Uhr wird von unseren Landwirten der Aftholderbacher Weg wieder freigeräumt.

Den angefallenen Boden wollen wir zur Errichtung einer Bikerbahn (Beispiel Grebenroth) für unsere Jugendlichen nutzen. Hierbei werden natürlich viele Helfer benötigt, die diese Bahn herstellen sollen. Also wer Lust und Laune hat, Jugendliche natürlich auch, kann sich gerne am 01.02. um 10.00 Uhr am Bauhof einfinden. Bitte Schaufeln mitbringen.

Speisen und Getränke werden zur Verfügung gestellt.

Falls die Witterung diesen Einsatz nicht zulässt, wird die Aktion um eine Woche auf den 08.02. verschoben.

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

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Sitzung des Gemeinderates

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide am Freitag, 31.01.2020, 20.00 Uhr, Rathaus.

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Sitzungsniederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Beschlussfassung “Eintrittspreise Schwimmbad, Saison 2020“
6. Beratung und Beschlussfassung „Gemeindliches Einvernehmen gem. § 36 BauGB,
Verfahren gem. § 66 LBauO, Neubau/ Anbringung einer Werbeanlage, Flur 44, Flurstück 15/48 und 15/49“
7. Beratung und Beschlussfassung „Anschaffung Spielgeräte, Spielplatz Mittelstraße“, soweit Angebote vorliegend.
8. Verschiedenes
9. Nicht öffentlicher Teil
Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister
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Weihnachts- und Neujahrsgrüße 2019

Liebe Holzhäuser Bürger,

es ist ein Jahr vergangen, das gefühlt, gerade erst angefangen hatte!

Das Rathaus ist mittlerweile wieder bewohnbar, das Museum und die Bücherei konnten in neu gestaltete Räume einziehen. Ein Tag der offenen Tür empfing alle Interessierte und mitwirkenden Handwerker anlässlich des diesjährigen Museumsfestes im Juni. Die Bücherei eröffnete dann offiziell im August ihre Pforten und freut sich über den ständig steigenden Zuspruch an Ausleihen ihrer aktuellen Literatur, ob fürs Kind oder der Erwachsenen.

Dass die Kerb einmal einen anderen Ablauf als den gewohnten erhält, wurde mit viel Skepsis begleitet, die allerdings nach der Kerb beseitigt war, da das Konzept letztendlich doch alle zufrieden stellte. Dem Mut der Organisatoren sei Dank!

Den guten Beschlüssen des Gemeinderates und dem Engagement einzelner ist es zu verdanken, dass zugunsten unserer Gemeinde alle Grundstücke im Gewerbe- und im Baugebiet – bis auf jeweils eines – verkauft sind! Jetzt müssen wir mit Augenmaß darauf hinwirken, neues Nutzgelände zu erwerben. Unsere Gemeinde soll fortschrittlich, ökologisch und ökonomisch weitergeführt werden, mithilfe aller Beteiligten im Gemeinderat, im Forst und auch mit Hilfe der Bürger. Diese möchte ich wieder unbedingt bitten, ihre Vorstellungen und Wünsche an mich heranzutragen.

So waren vor einigen Wochen eine Handvoll Kinder bei mir im Büro und wollten dafür demonstrieren, dass ihr Kinderspielplatz in der Mittelstraße immer noch nicht fertig sei! Eine engagierte Aktion: Ich musste ihnen versprechen, dass wir im ersten Halbjahr 2020 diesen fertigstellen, da sonst einige schon den Kinderschuhen entwachsen sein könnten! Packen wir’s an!

Ein großes Paket hatten wir auch mit dem Schwimmbad zu schnüren. Der Antrag zur Unterstützung aus Landesmitteln, der schon im Jahr 2000 gestellt wurde, musste aktualisiert und neu bewertet werden. Großes Glück hatten wir, dass unsere Beantragung schnell bearbeitet wurde, und Innenminister Lewentz uns im November im Schwimmbad bei Nichtsommerwetter einen hohen Betrag (Bericht in der RLZ) zukommen lassen konnte. Die Baumaßnahme ist für das Ende der Badesaison 2020 geplant, so dass wir ab Sommer 2021 in einem völlig neu gestalteten Schwimmbecken und den Außengebäuden die Saison beginnen werden. Den Bademeistern, den Kioskbetreibern und allen Gästen möchte ich für ihre Treue in der vergangenen Saison danken, auch den Hundebesitzern, die nochmals für einen lustigen Schwimmtag mit ihren Vierbeinern sorgten.

Hierbei, und bei allen anderen Gelegenheiten, wieder Dank auch unseren Gemeindemitarbeitern, Dieter und Bonny. Dank auch dem Team der Bücherei, allen voran, Martina Frey und Margarete Dombrowski-Jost, die vor Neueröffnung Tag und Nacht Bücher in den Fundus einarbeiteten, und die Neugestaltung vorantrieben. Frau Frey erhielt dafür auch die Ehrenamtskarte durch den Verbandsbürgermeister überreicht. Wir alle sind sehr stolz auf unsere kleine, aber sehr gut ausgestattete Bücherei!

Die Seniorenfeier gestaltete sich wieder sehr stimmungsvoll, wenngleich das beliebte Bingo-Spiel nicht stattfinden konnte. Allen Helfern, Kuchenbäckern, dem Limeschor, und auch Herrn Pfarrer Ohlow, möchte ich für ihre Arbeit zum Gelingen dieser wichtigen Veranstaltung danken.

Wir schließen wieder ein ereignisreiches Jahr und erwarten ein neues, das Jahr 2020! Ich wünsche allen Bürgern, auch im Namen des Ortsgemeinderates, frohe Weihnachten, besinnliche Tage, und ganz viel Gesundheit und Glück im Neuen Jahr!

Ihr/Euer

Hardy Eilenz, Bürgermeister