Einladung zur öffentlichen Sitzung des Kindergartenzweckverbandes am Dienstag, den 20.09.2022, 19.30 Uhr 

im Sitzungssaal, Rathaus, Nicolaus-August-Otto-Straße 1, Holzhausen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

1. Feststellung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
2. Bericht des Verbandsvorstehers
3. Beratung und Beschlussfassung „Haushalt 2022“
4. Beratung
5. Verschiedenes
6. Nicht öffentlicher Teil, soweit vorliegend

Hardy Eilenz

Verbandsvorsteher

Am Donnerstag, den 25.08.22 bleibt die Gemeindeverwaltung geschlossen.

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide  am Freitag, 26.08.2022, 20:00 Uhr, Ratssaal.

 Es sind die dann gültigen Pandemiemaßnahmen zu beachten.                   

Tagesordnung:

Top 1.  Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Top 2.   Feststellung der Sitzungsniederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Top 3.   Bericht des Bürgermeisters

Top 4.   Einwohnerfragestunde

Top 5.   Beratung und Beschlussfassung „Vergabe von Hausnummern“

Top 6.   Beratung und Beschlussfassung „Ausschreibung Vermietung Wohnung

Klosterstraße 11“

Top 7.   Beratung und Beschlussfassung „kommunale Glasfaseranschlüsse für

die Gemeinde“

Top 8.   Beratung und Beschlussfassung „neues Baugebiet“

Top 9.   Info „aktueller Stand Haushalt 2022“

Top 10. Beratung „neuer Spielplatz“

Top 11. Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

Top 12.   Personalangelegenheiten

Grundstücksangelegenheiten, soweit vorliegend

Hardy Eilenz

Ortsbürgermeister

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide, am Freitag, 15.07.2022, 20:00 Uhr, Ratssaal.  Es sind die dann gültigen Pandemiemaßnahmen zu beachten.  

Tagesordnung:

Top 1.  Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Top 2.   Feststellung der Sitzungsniederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Top 3.   Bericht des Bürgermeisters

Top 4.   Einwohnerfragestunde

Top 5.   Beratung „Baugebiet Am Traubersweg, Teil II“

Top 6.   Beratung und Beschlussfassung „Satzungsänderung Grillhütte“

Top 7.   Info „aktueller Stand Haushalt 2022“

Top 8.   Beratung und Beschlussfassung „Anschubfinanzierung Heimatfest“

Top 9.   Beratung und Beschlussfassung „Biker- und RC-Bahn“

Top 10. Beratung und Beschlussfassung „Ratsinformationssystem“

Top 11. Beratung „Schwimmbad“

Top 12. Info Bushaltestelle

Top 13. Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

Top 14.   Soweit vorliegend

Hardy Eilenz

Ortsbürgermeister

Liebe Holzhäuser,

seit mehreren Jahren stellt die Gemeinde einen Sammelplatz für Garten und Grünabfälle, sowie  Baum- und Strauchschnitt, welcher auf privat genutzten Grundstücken und Grünflächen anfällt, zur Verfügung.

Die Menge war bis jetzt von der Rhein-Lahn-Kreis-Abfallwirtschaft auf 3 m³ pro Anlieferung und Jahr   begrenzt. Diese Menge wird auf 2-mal 3 m³ pro Jahr erhöht.

Angeliefert werden können kompostierbaren Grünabfälle aus dem privaten Bereich. Hierzu zählen:

• Baumschnitt
• Strauchschnitt
• Heckenschnitt

Nicht dazu gehören:

z.B. Rasenschnitt, Laub, sonstige Grünabfälle, z.B. Blumen.

Eine Übersicht ist als große Tafel am Abfallplatz zu finden.

Es ist ein Unding, was wieder auf diesem Platz abgeladen wurde.

Sollte jemand diesen „Volltrottel“ gesehen haben, der die Erde abgeladen hat, bitte ich sich doch bei mir zu melden.

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

                                            Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide, 20.05.22,

20.00 Uhr, ev. Gemeindehaus

Anwesende:

Bürgermeister:      Hardy Eilenz

Beigeordnete:       Barbara Ohlemacher, 2. Beigeordnete

Mitglieder des Gemeinderates:

FWG:        Charles Klimke, Simon Ohlemacher, Nadine Neumann, Achim Schneider bis

21.05 Uhr

SPD:         Gunnar Vahlenkamp, Lukas Reuter, Anna Altendorf, David Reuter ab 20.10 Uhr,

Niclas Hübinger ab 20.30 Uhr

CDU:        Markus Fabich, Eric Bingel, Thomas Klein ab 20.15 Uhr

Es fehlten:  Michael Schicktanz, Bastian Merz, Rüdiger Velte, Rainer Hennemann,alle entschuldigt

Weitere Personen: Frau Heiß von der Verbandsgemeindeverwaltung, Bauangelegenheiten

Zu der Sitzung wurden die Ratsmitglieder und Beigeordneten unter Mitteilung von Zeit, Ort und Tagesordnung am 12.05.2022 eingeladen. Die Verbandsgemeindeverwaltung erhielt die Einladung zur Kenntnis. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte durch Aushang der Tagesordnung am 12.05.2022.

Tagesordnung und Protokoll

Öffentlicher Teil: 

      1.

      Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürger-

meister. Vorstellung und Begrüßung von Frau Heiß.

2.

Feststellung der Sitzungsniederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Der Gemeinderat stellt die Sitzungsniederschrift vom 18.03.2022 fest.

Abstimmungsergebnis: 10-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bericht des Bürgermeisters:

• Der Bikerplatz ist soweit hergestellt. Der Bauausschuss wird den Platz besichtigen und

Vorschläge zu weiteren Gestaltungsmöglichkeiten machen.

• Anfrage zur Nutzung des Bikerplatzes durch RC-Autos (radio controlled /funkferngesteuerte

Autos) auf selbst angelegter Strecke.

Der Gemeinderat ist einverstanden.

• Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der Verbandsgemeinde

U.a. findet am 31. Juli eine Sternwanderung/Sternfahrt statt und der Festzug anlässlich des

Oktobermarktes findet am 21.10. unter dem Motto „1972-2022., wir alle feiern, das ist klar:

Verbandsgemeinde – 50 Jahr“ statt.

• Sitzung zum Glasfaserausbau

Ab 20.06. wird in einigen Ortsgemeinden mit der Befragung zur Glasfasernutzung gestartet.

In Holzhausen wird mit der Bauphase aufgrund der hohen Anzahl von Inexio-Kunden ohne

Befragung begonnen.

• Mit den Arbeiten am Dach des Bauhofes soll im Juni begonnen werden.

      4.

Einwohnerfragestunde

Keine Fragen 

      5.

Beratung und Beschlussfassung „Bebauungsplan Am Taubersweg, Teil II – 1. Erweiterung“

1. Planaufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1, Satz 2 BauGB

Frau Heiß erläutert die 2 Alternativen zur Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes.

Der Bürgermeister trägt den Sachverhalt vor, sowie die Beschlussvorlagen der Verbands-

gemeindeverwaltung zu den 2 Alternativen.

Die Vorlage der Verbandsgemeindeverwaltung vom 19.05.22 wird dem Sitzungsprotokoll

beigefügt.

Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat

Zu a) die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes im Sinne des § 30 Abs. 1 BauGB

in eigener Verantwortung ((§ 2 Abs 1 BauGB). Der Bebauungsplan soll den Arbeitstitel

„Am Traubersweg Teil II, 1. Erweiterung“ tragen. Die Gebietsabgrenzung des

Plangebietes ist Alternative II mit einer Größe von 3,5 ha.

Abstimmungsergebnis: 12-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Zu b) dass aufgrund der fehlenden Daten die konkrete Berechnung durch das Planungsbüro

BBP Stadtplanung durchgeführt und die Berechnung in der nächsten Gemeinderats-

sitzung vorgestellt werden soll. Diese Berechnung ist erforderlich, damit nachweislich

die Größe des Plangebietes unter dem Schwellenwert von 10.000 m² liegt.

Abstimmungsergebnis: 13-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

      6.

      Beratung und Beschlussfassung „Satzungsänderung Grillhütte“

Die geltenden Preise zur Benutzung der Grillhütte sollen durch Aushang bekanntgegeben

werden. Die Satzung wird entsprechend geändert.

Abstimmungsergebnis: 12-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

      7.

      Beratung „Herstellung von Parkplätzen“

Der Bürgermeister informiert darüber, dass auch die Beschlussfassung erfolgen soll,

da 4 Angebote zur Herstellung von 9 Parkplätzen vorliegen.

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Herstellung von 9 Parkplätzen in der Klosterstraße

an den günstigsten Anbieter, die Firma Rudhard zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: 12-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

8.

      Beratung und Beschlussfassung „Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens nach

• 36 BauGB, Flur 3, Flurstück 8/6, Nutzungsänderung von Restaurant in Wohneinheiten.“

Der Bürgermeister informiert über den Sachverhalt, den Abweichungsantrag § 69 LBauO

und die besonderen Bemerkungen in der Stellungnahme der Verbandsgemeindeverwaltung

zum Bauantrag vom 22.03.2022.

Der Gemeinderat stellt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB her und schließt sich

den Bemerkungen der Verbandsgemeindeverwaltung an.

Abstimmungsergebnis: 12-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

9.

Beratung und Beschlussfassung „Verkauf/Pacht Standort Netzverteiler Deutsche Glasfaser“

Die Deutsche Glasfaser wird den Netzverteiler am Standort Bäderstraße errichten.

Der Gemeinderat beschließt, das entsprechende Grundstück an der Bäderstraße an die                              Deutsche Glasfaser zu verpachten.

Abstimmungsergebnis: 12-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

10.

       Verschiedenes

• Der Bürgermeister informiert über Schreiben zu Bebauungsplänen verschiedener

Gemeinden:

Gemeinde Heidenrod, Ortsteil Kemel, 6. Änderung Bebauungsplan „Unter der Kirche“

Gemeinde Heidenrod, Ortsteil Kemel, Bebauungsplan Kemel-Süd

Gemeinde Pohl, Bebauungsplan „Auf dem Oberfeld“

Stadt Nastätten, Bebauungsplan „Römerplatz – Brückwiese/Rheinstraße/B 274“

Stadt Nastätten, Bebauungsplan „Römerplatz – Rheingaustraße/Mühlbach“

Gemeinde Miehlen, Bebauungsplan „Feuerwehrgerätehaus Miehlen“

Stellungnahmen werden nicht abgegeben

• Nachfrage zu Feiern in der Grillhütte (U.a. Anzahl der Personen, Parkverhalten)

Zur nächsten Gemeinderatssitzung werden die Fraktionen eine Nutzungsordnung für

die Grillhütte zur Beratung vorbereiten.

• Ukrainische Familien, die zurzeit in der Ortsgemeinde leben, können kostenlos eine

Familienkarte für das Schwimmbad erhalten.

• Schwimmbaderöffnung am 21.05. ab 9.45 Uhr

11. Nicht öffentlicher Teil

Sitzungsende: 21.35 Uhr

Die Richtigkeit der Niederschrift wird hiermit beglaubigt:

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister                                          Schriftführerin: Anita Korn

Am Samstag, 26. März 2022 fanden sich wieder eine ganze Reihe Freiwillige aus Holzhausen sowie ein Team vom Forstamt Nastätten zusammen, um die Aufforstungsarbeiten zu unterstützen. Jene Fläche am “Franzosenschlag” (= Nordhang Grauer Kopf), die im Herbst letzten Jahres durch “Aufräumen des Waldbodens” vorbereitet wurde, war von den Wald-Arbeitern vor kurzem mit über 2000 Setzlingen bepflanzt worden. In kleinen Gruppen wurden Küstentannen, Weißtannen, Douglasien und Ahorn gesetzt. Damit die kleinen Kostbarkeiten nicht schon bald dem Rehwild als Leibspeise dienen, müssen sie vor Verbiss geschützt werden. Alle Weißtannen-Gruppen hatten die Waldarbeiter bereits mit Gattern geschützt. Die anderen Sorten können einzeln geschützt werden und so war es Aufgabe der fleißigen Helfer, Pflöcke neben den Pflanzen einzuschlagen und Schutzhüllen, sowie Netze anzubringen. Fleißige Hände, schnelles Ende: Schon gegen 15:00 Uhr war die ganze Fläche bearbeitet und es blieb nur, auf baldigen Regen zu hoffen.
Gerne unterstützen wir bei dieser Fleißarbeit das Team um Förster Andreas Meyer und freuen uns, dass die Herren bei den Wald-Aktionen am Wochenende auch immer fleißig anfassten und gerne Fachwissen an uns Laien übermittelten. Auch allen Bürgern sowie unseren Gemeindearbeitern herzlichen Dank für den Einsatz!
Nun sind hier alle Arbeiten erledigt, so dass es vorerst keinen weiteren Waldtag geben wird. Es bleibt die Aufgabe des Forstamtes, den Wuchs zu überwachen/-prüfen und die entsprechenden Meldungen an die Landesbehörden (aufgrund Auflagen bei finanziellen Förderungen des Landes) zu geben.

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

Herr Alex Holl überreicht wieder einen Betrag von 300,– € zur Anpflanzung von Bäumen.

Ortsbürgermeister Eilenz bedankt sich bei Herrn Holl ganz herzlich, auch im Namen der Gemeinde.