Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide, 18.12.2020

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über die Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide, 18.12.2020, 20.00 Uhr, Sitzungsort: Turnhalle

Anwesende:

Bürgermeister: Hardy Eilenz

Beigeordnete: Barbara Ohlemacher, 2. Beigeordnete

Mitglieder des Gemeinderates:

FWG: Rainer Hennemann, Nadine Neumann, Achim Schneider

SPD: Bastian Merz, Gunnar Vahlenkamp, Lukas Reuter, David Reuter

CDU: Markus Fabich, Thomas Klein

Es fehlten: Rüdiger Velte, Berthold Klump, Michael Schicktanz, Simon Ohlemacher, Charles Klimke, Anna Reuter, Eric Bingel, alle entschuldigt

Weitere Personen: Herr Koziol von der Verbandsgemeindeverwaltung

Zu der Sitzung wurden die Ratsmitglieder und Beigeordneten unter Mitteilung von Zeit, Ort und Tagesordnung am 08.12.2020 eingeladen. Die Verbandsgemeindeverwaltung erhielt die Einladung zur Kenntnis. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte durch Aushang der Tagesordnung am 08.12.2020, die Veröffentlichung in der Wochenzeitung „Blaues Ländchen“ erfolgte am 17.12.2020.

Tagesordnung und Protokoll

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister.

1a.

Der Bürgermeister beantragt die Änderung der Tagesordnung. Top 5 und Top 7 werden vertagt. Top 6 wird vorgezogen.

Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Tagesordnung zu.

Abstimmungsergebnis: 10-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

6.

Beratung und Beschlussfassung „Haushaltsplan 2021“

Herr Koziol von der Verbandsgemeindeverwaltung erläutert die Finanzlage für das Haushaltsjahr 2019, sowie die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Jahr 2021.

Nachfragen zum Forsthaushalt, zu Gewerbesteuern und Sanierungskosten Schwimmbad werden von Herrn Koziol und dem Bürgermeister beantwortet.

Der Gemeinderat beschließt die vorliegende Haushaltssatzung für das Jahr 2021.

Abstimmungsergebnis: 10-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Feststellung der Sitzungsniederschrift der letzten Gemeinderatssitzung.

Der Gemeinderat stellt die Sitzungsniederschrift vom 30.10.2020 fest.

Abstimmungsergebnis: 10-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

Bericht des Bürgermeisters:

Der Bürgermeister gratuliert den Ratsmitgliedern, welche seit der letzten Sitzung ihren Geburtstag hatten.
Erfolgte Beantragung einer einmaligen, pauschalen, flächenbezogenen Prämie im Rahmen des „Corona-Konjunkturpaketes – Nachhaltigkeitsprämie Wald“ zur Unterstützung der kommunalen und privaten Waldbesitzenden
Der Bürgermeister informiert über den Sachverhalt, und die zu erwartende Prämie in Höhe von ca. 31.000,– Euro.
Aktuelle Corona-Bekämpfungsverordnung
Ehrung von Günther Klos
Die im März 2020 geplante Feier zur Übergabe der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Herrn Günther Klos wurde wegen der Corona Pandemie abgesagt. Am 15.12. wurde die Ehrung von Herrn Puchtler, Landrat und Herrn Güllering, Bürgermeister der Verbandsgemeinde im Rathaus der Ortsgemeinde durchgeführt.
Sobald dies möglich ist, soll eine kleine Feier nachgeholt werden.
Straßenbeleuchtung 2021
Gemäß Schreiben der Süwag Energie AG ist mit einer Kostensteigerung für das Jahr 2021 gegenüber dem Jahr 2019 von ca. 6% zu rechnen.
Die Anlieger „Im Traubersweg“ wurden wegen der aktuellen Parksituation angeschrieben.

4.

Einwohnerfragestunde

Keine

8.

Beratung und Beschlussfassung „Herstellung gemeindliches Einvernehmen nach § 36 BauGB, Flur 4, Parzelle 11, Verfahren § 66 LBauO, Anbau eines Balkons mit Außentreppe“.

Der Bürgermeister informiert über den Bauantrag.

Der Gemeinderat stellt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB her.

Abstimmungsergebnis: 10-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

9.

Beratung und Beschlussfassung „Zutrittssystem Schwimmbad“

Der Bürgermeister informiert über den Sachverhalt.

Der Bauausschuss wird sich gemeinsam mit dem Planungsbüro über entsprechende Zutrittssysteme informieren und Vorschläge unterbreiten.

Weitere Beratung und Beschlussfassung werden vertagt.

10.

Beratung und Beschlussfassung „Dorfmoderation“

Nach Vorlage von 2 Angeboten zur Durchführung einer Dorfmoderation und erfolgter Präsentation durch die Firma Stadt-Land-Plus GmbH beschließt der Gemeinderat, der Firma Stadt-Land-Plus GmbH gemäß deren Angebot vom 11.08.2020 den Auftrag zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: 10-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

11.

Verschiedenes

Im Anschluss an die nächste Gemeinderatssitzung findet ein Gespräch zum Thema „Wald“ statt.
Anfrage der Verbandsgemeindeverwaltung zu anstehenden Veranstaltungen 2021
Zurzeit ist keine Planung möglich. Sollten Veranstaltungen stattfinden, werden bereits geplante Veranstaltungen anderer Ortsgemeinden und der Stadt Nastätten berücksichtigt.
Nachfrage der FWG-Fraktion, ob im Rahmen der Straßenbauarbeiten am Kreisel ein Pendlerparkplatz errichtet werden könnte.
Dies soll in einem Gespräch des Bauausschusses zusammen mit Ratsmitglied Rainer Hennemann und dem Planer besprochen/geprüft werden.
Wahlrundschreiben Nr. 1, Durchführung der Landtagswahl am 14.03.2021, Bildung des Wahlvorstandes
Hinweis auf die am 26.09.2021 stattfindende Bundestagswahl
„Unser Dorf hat Zukunft“
Eine Präsentation des Planungsteams wurde eingereicht, die in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgestellt wird.
Vorab werden bereits verschiedene Schilder bestellt.
Erweiterung „Bikerplatz“
Es wird nachgefragt, ob Fräsgut und Bauschutt von der aktuellen Straßenbaustelle Bäderstraße zur Erweiterung des Bikerplatzes und Ausbesserung von Feldwegen zur Verfügung gestellt werden könnte.

13. Nicht öffentlicher Teil

Sitzungsende: 21.35 Uhr

Die Richtigkeit der Niederschrift wird hiermit beglaubigt:

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

Anita Korn, Schriftführerin

Einsammeln von Weihnachtsbäumen

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Liebe Holzhäuser,

die Jugendfeuerwehr wird dieses Jahr keine Einsammlung der Weihnachtsbäume durchführen. Dies ist der aktuellen Corona-Lage und des Lockdowns sowie der getroffenen Schutzmaßnahmen geschuldet.

Ich bitte Sie deshalb, Ihre Weihnachtsbäume in der Zeit vom 11.1. bis 16.1. zu unserem Grünschnittplatz zu bringen.

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Günther Klos

Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Günther Klos

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Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Günther Klos

Aus den Händen des Landrates Frank Puchtler erhielt unser Mitbürger Günther Klos am Dienstag, den 15.12.2020, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgehändigt.

In Vertretung des Innenminister RLP Roger Lewentz übernahm Frank Puchtler diese Aufgabe besonders gern. Auch aufgrund des Antrages zur Verleihung dieser Auszeichnung wollte er sich diese Aufgabe nicht abnehmen lassen, und überreichte, auch in Anwesenheit des Verbandsbürgermeister Jens Güllering, die Nadel und Urkunde zu dieser besonderen Auszeichnung. Puchtler zitierte den Antragssteller, Markus Weis, Mitglied des Oldtimer-Clubs Holzhausen, dass Günther Klos mit außerordentlichem Engagement die Veräußerung des Geburtshauses von Nikolaus August Otto im Jahr 1990 verhindern konnte, und somit die Schließung des Museums, das bis dahin von der Deutz AG abhängig war. Zur Erhaltung musste ein Verein gegründet werden, – das war Bedingung der Firma Deutz AG-. Seit 30 Jahren war Günther Klos im Oldtimer-Club unermüdlich für den Bestand und Fortschritt, bei Ausstellungsstücken und Informationszugang, im Einsatz. Selbst als in 2018 das Gebäude stark durch ein Feuer beschädigt wurde, wurde sein Ausspruch „Wir machen weiter!“ legendär. Dass das Nikolaus-August-Otto-Museum mittlerweile über die Grenzen Deutschlands bekannt ist, muss unbedingt auch dem Wirken Günther Klos‘ zugerechnet werden.

Frank Puchtler, Jens Güllering und ich sind stolz, in den Reihen der Gemeinde Holzhausen einen derart ausgezeichneten Bürger zu haben. Eine kleine Feier kann leider erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, am Dienstag gab es nur – mit Abstand und ohne Hände schütteln – die Auszeichnung in kleiner Runde (siehe Abb.)

Wir wünschen Günther Klos auch weiterhin Kraft und Muße, im Oldtimer-Club Holzhausen Akzente zu setzen, und mit seiner Familie noch viele Jahre ruhig in Holzhausen zu leben.

Hardy Eilenz, Bürgermeister

Weihnachts- und Neujahrsgrüße

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Liebe Holzhäuser Bürger,

mit den Grüßen für 2020 erwarteten wir ein neues, gutes Jahr. Leider war es dies gar nicht! Schon an den Fastnachtstagen zeichnete sich etwas am Horizont ab, das uns zunächst nicht zu tangieren schien, eine Viruserkrankung weit weg in China. Dann erreichte es Europa, rund um uns herum wurden die Zahlen immer gravierender, hier in Deutschland noch überschaubar, aber steigend. Im März zog die Regierung schon die Reißleine, und beschloss einen Shutdown, wie ihn die Bundesrepublik Deutschland noch nie seit Ende des 2. Weltkrieges erlebt hatte. Ein Virus erstickte das tägliche Leben! Stay at home, save lives, war das Motto!

Auch in unserem Dorf gingen in einigen Bereichen die Lichter aus, keine Kneipen, kein Vereinsleben, keine Treffen innerhalb und außerhalb von öffentlichen Gebäuden, die Bücherei, das Museum, das Rathaus geschlossen.

Als der Gemeinderat entschied, auch das Schwimmbad in diesem Jahr nicht zu öffnen, ging jedoch die einheitliche Meinung dazu über, JETZT die Sanierung vorzuziehen. Gesagt, getan! Die Ausschreibungen liefen, die Sanierung begann (fast) planmäßig. Danken möchte ich hier den Mitwirkenden, die sich beim Abriss der alten Sanitär- und Küchenräumen im Schwimmbad, Gehplattenentfernung usw. betätigten; es kamen weitaus mehr Helfer, als selbst der Förderverein gedacht hat. Vielen Dank nochmals dafür! Alle Arbeiten an und im Schwimmbad, den Nebengebäuden, gingen relativ planmäßig über die Bühne, das eine oder andere Hindernis konnte überwunden werden, so dass wir im Herbst sogar schon eine Hecke, die im nächsten Jahr erblühen soll, setzen konnten. Wir hoffen, dass die Anstrengungen sich gelohnt haben werden, und uns der Virus im nächsten Jahr nicht noch einmal in die Quere kommt, und wir die Schwimmbadsaison frühzeitig eröffnen können.

Unser Bademeister Rolf hatte also die Sommermonate über frei; nein, natürlich nicht. Ihm, den beiden Bauhofmitarbeitern, Dieter und Bonny, danke ich wieder besonders! Ohne ihre Arbeit wären Hecken und Wiesen oft gewuchert, die Straßen nicht gefegt, viele, viele Tätigkeiten unerledigt.

Erledigt haben wir auch die Erweiterung Baugebiet Traubersweg, -die Ansicht unseres Dorfes hat sich aus dem Blickwinkel Rettert sehr verändert -, fast alle Grundstücke sind mittlerweile bebaut, die Erbauer haben ihre Häuser bezogen. Wir freuen uns über die Neubürger, und heißen sie herzlich willkommen!

Doch selbst in den Wochen des Lockdown war es in unserem Dorf nicht unbedingt ruhig, drei Straßen wurden auf den neuesten Stand gebracht, was zu Lärm, Staub, Verkehrschaos und immer wieder neuen Aufregungen führten, da die Kindergarten- und Schulbusse umgeleitet werden mussten, und die Eltern oft nicht wussten, an welchem Morgen sie wo ihre Kinder hinzubringen hatten.

Den Kindern haben wir, in Aktion mit den Gemeinderatsmitgliedern und Eltern, einiges neu aufgebaut: im Mai den Spielplatz Mittelstraße, im Juni die Spielgeräte im Schwimmbad ergänzt, die Bikerbahn eröffnet. Leider alles ohne offizielle Einweihung!

Nach einem recht lockeren Sommer und Herbst, zwar ohne Kerb und andere Festlichkeiten, stehen wir nun wieder in einem Shutdown. Unsere Gastronomie unterstützen wir mit Bestellungen außer Haus, Gemeinschaft gibt es nur innerhalb der Familie. Wir alle leiden darunter!

Selbst unsere Senior*innen, die wir jedes Jahr zu einer gemeinsamen Weihnachtsfeier einladen, können dies nicht feiern! Echt traurig! Der Gemeinderat hat daher ohne Zögern einen „Hausservice“ eingerichtet, der am Nikolaustag in die Tat umgesetzt wurde. Unseren älteren Mitbürgern brachten wir gefüllte Geschenktüten und einen Weihnachtsgruß der Gemeinde und der Kirchengemeinde. Ersetzt leider keine Feier mit Freunden, gutem Essen, tollen Kuchen, Chorgesang, Weihnachtsgeschichte, gemeinsamen Liedern, und Bingo! Vielleicht im nächsten Jahr wieder, hoffentlich!!

Dieses Corona-Jahr werden wir alle nicht vergessen, das Jahr 2020 hat uns alle mit Dingen überrascht, die wir aus den Bücher des Mittelalters kannten, (Pest)-Masken, viele Tote, Machtlosigkeit gegenüber einer Krankheit.

Daher erwarten wir gerade für 2021 eine bessere Zeit, Hoffnung auf gewisse Normalität in unserem Leben, und uneingeschränkte Treffen mit Freunden und Familien. In diesem Sinne, bitte ich Sie alle noch um Geduld, Verständnis für die Beschränkungen, und Durchhalten bis zum Ende der Lockdown-Maßnahmen. Auch, dass dazwischen Weihnachten und Silvester liegen, die wir üblicherweise auch anders feiern, müssen wir noch überstehen. Liebe Holzhäuser*innen, derzeit sind die Zahlen in unserem Kreis noch glimpflich, lasst euch die gute Laune nicht verderben, wir sehen nach vorne…, ins Jahr 2021!!

Ich wünsche euch – auch im Namen aller Gemeinderatsmitglieder – frohe Weihnachten, besinnliche Tage, und ganz viel Gesundheit und Glück im Neuen Jahr 2021!

Ihr/Euer

Hardy Eilenz, Bürgermeister

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide

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am Freitag, 18.12.2020, 20:00 Uhr, ev. Gemeindehaus.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Sitzungsniederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beratung und Beschlussfassung Forsthaushalt 2021
  6. Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan 2021
  7. Beratung und Beschlussfassung „Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen“
  8. Beratung und Beschlussfassung „Herstellung gemeindliches Einvernehmen nach § 36 BauGB, Flur 4, Parzelle 11, Verfahren § 66 LBauO, Anbau eines Balkons mit Außentreppe
  9. Beratung und Beschlussfassung Zutrittssystem Schwimmbad
  10. Beratung und Beschlussfassung Dorfmoderation
  11. Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

  1. Grundstücksangelegenheiten

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

Drückjagd am 19.12.2020

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Liebe Holzhäuser Bürger,

am 19.12.2020 bis 13:00 Uhr findet in dem Bereich zwischen der B260 und B274 eine Drückjagd statt. Ich bitte sie in diesem Zeitraum den Bereich zu meiden. Die Jagd gilt vor allem den Wildschweinen, deren Zahl wegen der drohenden afrikanischen Schweinepest deutlich reduziert werden muss. Auch soll soweit möglich der Rehwildbestand an die Erfordernisse der Wiederaufforstung der Fichtenkahlschläge angepasst werden.

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

Unser Dorf hat Zukunft

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Gründung „Holzhäuser Naturgruppe“

Es hat sich eine kleine Gruppe zusammengetan, die sich der Grün- und Blühflächen im Ort annehmen will. Vorerst haben wir bei zwei Ortsbegehungen alle Gemeindebeete in Holzhausen erfasst, im nächsten Schritt werden sie dokumentiert. So können wir über das Jahr gezielt Beete pflegen oder auch verändern.

Was wurde bis jetzt gemacht?

  • Wir haben in den Rathausbeeten die Pflanzlücken mit Lavendel und Fingerstrauch geschlossen und das hartnäckige Unkraut entfernt.
  • Eine junge Holzhäuser Familie hat ein Fliederbäumchen gespendet und dankenswerterweise auch gleich in eins der runden Pflanzbeete vor dem Rathaus gesetzt.
  • In die Rasenbeete vor der evangelischen Kirche haben wir 400 Krokusse gesteckt. Jetzt freuen wir uns alle schon auf den Frühling!

Was ist zukünftig geplant?

Der traditionelle jährliche Beetpflegetag soll ab dem kommenden Jahr wieder regelmäßig durchgeführt werden – selbstverständlich erst, wenn solche Gruppenaktivitäten wieder erlaubt sind.

In der Gemeinschaft macht das Gärtnern doch noch viel mehr Freude!

Eine Streuobstwiese ist in Planung, für weitere Ideen sind wir offen.

Wir suchen Mitstreiter!

Sie sind auch naturbegeisterte Hobbygärtnerin bzw. Hobbygärtner und wollen sich ab und zu mit Zeit und Ideen für ein schönes, blühendes Ortsbild in Holzhausen einbringen? Wir haben eine WhatsApp-Gruppe gegründet, in der unverbindlich informiert wird, wann und wo aktuell eine Beet-Aktion stattfindet. Wer dann Zeit hat, kommt einfach dazu – natürlich immer mit Abstand. Bei Interesse melden Sie sich entweder mit Ihren Kontaktdaten über die Emailadresse „udhz@gemeinde-holzhausen.de“ oder telefonisch bei Barbara Ohlemacher (Tel. 06772-8770.)

Noch ein Tipp für eine schönere Umwelt: Beim Spazierengehen einfach immer einen kleinen Müllbeutel mitnehmen, herumliegenden Müll in der Natur aufsammeln und entsorgen. Dankeschön!

Die Holzhäuser Naturgruppe

Liebe Senioren,

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da Euch die Gemeinderatsmitglieder nachmittags am 2. Advent-Sonntag eine Überraschung vorbeibringen wollen, bitte ich um Eure Anmeldung bis Donnerstag, den 03.12.2020, per E-Mail unter gemeindeverwaltung@gemeinde-holzhausen.de oder telefonisch unter 8381 (eine kurze Nachricht auf den Anrufbeantworter mit Angabe des Namens reicht aus).

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

Bekanntmachung nach § 97 Absatz 1 Gemeindeordnung (GemO) der Ortsgemeinde Holzhausen

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1. Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2021 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2021 mit dem Haushaltsplan 2021 und seinen Anlagen liegt zur Einsichtnahme, ab dem 05.12.2020 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Nastätten, Bahnhofstraße 1, 56355 Nastätten, Zimmer 206, während der allgemeinen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Donnerstag zusätzlich von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr) aus.

2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen

Die Einwohner der Ortsgemeinde Holzhausen haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab dieser Bekanntmachung, bei der Verbandsgemeindeverwaltung, Bahnhofstr. 1, 56355 Nastätten, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes und seinen Anlagen einzureichen. Die Vorschläge sind schriftlich bei der Verbandsgemeindeverwaltung Nastätten oder elektronisch an post@vg-nastaetten.de einzureichen. Der Gemeinderat wird vor Beschlussfassung der Haushaltssatzung über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Holzhausen, den 26.11.2020 — Eilenz, Ortsbürgermeister

Information zum Adventsmarkt

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Die Corona-Pandemie bestimmt seit Monaten unseren Alltag und wird dies auch in den kommenden Wochen und Monaten noch tun. Wir alle müssen mit erheblichen Einschränkungen leben. Aufgrund der aktuellen Situation können in diesem Jahr weder Adventsmarkt noch Adventsfenster stattfinden. Wir bedauern dies sehr, aber unser aller Gesundheit geht vor. In dieser schwierigen Zeit bleibt die Hoffnung auf ein besseres neues Jahr.

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine besinnliche Weihnachtszeit.

Euer Adventsmarkt-und Adventsfenster-Team —