Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide

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am Freitag, 14.08.2020, 20:00 Uhr, ev. Gemeindehaus.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Sitzungsniederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Zwischenbericht „Unser Dorf hat Zukunft“
  6. Bericht „Dorferneuerung“
  7. Beratung und Beschlussfassung „Maßnahmen ländlicher Wegebau“
  8. Zwischenbericht „Schwimmbad“
  9. Beratung und Beschlussfassung „Hotspot Freifunk“
  10. Beratung und Beschlussfassung „Breitbandausbau“
  11. Beratung und Beschlussfassung „Abgabe einer gemeindlichen Stellungnahme, Verfahren § 61 LBauO, Neubau eines Gerätehauses/Gewächshaus, Flur 44, Parzelle 15/28“
  12. Info Stellungnahme „Verfahren § 67 LBauO, Neubau eines Einfamilienhauses, Flur 51, Parzelle 25/22“
  13. Info Stellungnahme „Verfahren § 67 LBauO, Neubau eines Wohnhauses, Flur 51, Parzelle 25/23“
  14. Beratung und Beschlussfassung „Vergabe Generalsanierung Freibad Holzhausen“
    • a. Gewerk Fenster und Türen
    • b. Gewerk Dachdeckungs- und Dachabdichtarbeiten
    • c. Zimmer- und Holzbauarbeiten
  15. Beratung und Beschlussfassung “Rückschnitt Bäume an der B 274, Höhe ev. Gemeindehaus“
  16. Verschiedenes
  17. Nicht öffentlicher Teil, soweit vorliegend

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

Crossbike Anlage

Crossbiker-Anlage

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Crossbike Anlage
Crossbike Anlage in Holzhausen an der Haide

Als sich im März die Landwirte mit schwerem Gerät, und einige Ratsmitglieder und Freiwillige zusammentaten, um den Beschluss zum Errichten eines Bikeplatzes für die Jugend umzusetzen, konnte keiner ahnen, dass dieses Vorhaben vorläufig gestoppt werden musste. Nicht Wind und Wetter, sondern ein Virus kam dazwischen. Enges Zusammenarbeiten wurde abgesagt!

Aber die Hartnäckigkeit der Biker, die auch über die unfertigen Hügel cruisten, machte sich nun bezahlt: der Firma Abel & Weimar sei Dank! Da die Baufirma ihren „Werkhof“ in der Nähe des Sportplatzes unentgeltlich nutzen durfte, waren die Baggerfahrer bereit, die Erdarbeiten am Bikeplatz zu vervollständigen. Nicht ganz so professionell, wie sich die jungen Fahrer das gewünscht haben, aber immerhin. Die Optimierung erledigten sie dann selbst mit Schaufeln und eigenen Ideen, wie ich mich überzeugen konnte. Sehr lobenswert!

Leider haben nun der Spielplatz in der Mittelstraße und die Biker-Anlage ohne offizielle Einweihung auskommen müssen, aber ich hoffe, dass sie auch ohne gut angenommen werden.

Hardy Eilenz, Bürgermeister

Unser Dorf hat Zukunft

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Wie schon am Anfang des Jahres berichtet, werden wir am Landeswettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft” teilnehmen.

Wegen der Corona-Pandemie wurde dieser Wettbewerb in das nächste Jahr verschoben. So haben wir ausreichend Zeit für unsere Vorbereitungen und die optimale Präsentation unseres schönen Dorfes. Wir wollen nun die Arbeit wieder aufnehmen, Ideen sammeln und Projekte in unserem Dorf umsetzen.

Wer sich angesprochen fühlt und gerne mitgestalten möchte, ist herzlich eingeladen an unseren Treffen teilzunehmen. Die nächste Sitzung findet statt am:

Mittwoch, 22.7.20, um 20 Uhr im Rathaus (unter Einhaltung aller Hygiene- Vorschriften)

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide

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Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide, 12.06.2020, 20.00 Uhr, Sitzungsort: Evangelisches Gemeindehaus

Anwesende:

Bürgermeister: Hardy Eilenz

Beigeordnete: Michael Schicktanz, 1. Beigeordneter

Barbara Ohlemacher, 2. Beigeordnete

Mitglieder des Gemeinderates:

FWG: Charles Klimke, Rainer Hennemann, Nadine Neumann, Simon

Ohlemacher, Achim Schneider, Rüdiger Velte

SPD: Berthold Klump, Bastian Merz, David Reuter, Gunnar Vahlenkamp

CDU: Markus Fabich, Thomas Klein, Eric Bingel

Es fehlten: Anna Reuter, Lukas Reuter, beide entschuldigt

Zu der Sitzung wurden die Ratsmitglieder und Beigeordneten unter Mitteilung von Zeit, Ort und Tagesordnung am 02.06.2020 eingeladen. Die Verbandsgemeindeverwaltung erhielt die Einladung zur Kenntnis. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte durch Aushang der Tagesordnung am 02.06.2020.

Tagesordnung und Protokoll

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den

Bürgermeister.

1a. Der Bürgermeister beantragt die Ergänzung der Tagesordnung.

Der Gemeinderat stimmt der Ergänzung der Tagesordnung zu.

Abstimmungsergebnis: 15-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Feststellung der Sitzungsniederschrift der letzten Gemeinderatssitzung. Der Gemeinderat stellt die Sitzungsniederschrift vom 08.05.2020 fest.

Abstimmungsergebnis: 15-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmmen, 0 Enthaltungen

3. Bericht des Bürgermeisters:

  • Die Arbeiten „Spielplatz Mittelstraße“ sind fertig. Der Spielplatz wird geöffnet. Auf eine offizielle Einweihung wird derzeit aufgrund der Pandemielage verzichtet.

Die entsprechende Information wird im Mitteilungsblatt veröffentlicht.

Der Bürgermeister dankt den Helfern für die geleistete Arbeit.

  • Eine vorliegende Gutschrift der Firma Espas (Lieferfirma der Spielgeräte) wird zum Kauf für weiteres Spielgerät nach Bedarf genutzt.
  • Der Feldweg hinter dem Friedhof wurde noch nicht instandgesetzt, bisher wurde die Drainage gelegt. Die Syna wird den Feldweg mit Kalksplitt so herrichten, wie er vor der Baumaßnahme war. Seitens der Ortsgemeinde wird eine Kostenanfrage bezüglich der evtl. Asphaltierung des Steilstückes des Feldweges gestellt.
  • Die Arbeiten im Schwimmbad beginnen ab dem 20.06.2020, 9.00 Uhr.
  • Der Schwimmbadförderverein hat um Mithilfe gebeten. Hier kann man sich als Helfer zu bestimmten Zeiten anmelden.
  • Wegen des geplanten Anbaues im Schwimmbad hat die Untere Naturschutzbehörde Einspruch eingelegt. Die Begründung liegt noch nicht vor.
  • Nach Besichtigung am 05.06. hat der Bauausschuss die Veränderungen/Baumaßnahmen am Eingangsbereich im Schwimmbad geplant. Der Bürgermeister informiert über die Planung.
  • Ein Antrag auf Förderung zur Baumaßnahme „Überdachung der Bushaltestelle in der Nicolaus-August-Otto Straße“ wurde gestellt.
  • Für die Erstellung des Wirtschaftsplanes 2021 bitten die Verbandsgemeindewerke um Mitteilung, ob seitens der Ortsgemeinde Maßnahmen geplant sind, die Auswirkungen auf Kanal- und Wasserleitungsarbeiten haben, wie z.B. Straßenerneuerungen.

Die Beratung erfolgt in der nächsten Gemeinderatssitzung.

  • – Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung vom 05.06.2020

„Bebauungsplan Sandkaut-Erweiterung, Abstimmung mit den Nachbargemeinden.“

Eine Stellungnahme wird nicht abgegeben.

  • Abrechnung für Straßenbeleuchtung der Süwag vom 09.03.2020. Der Gesamtstromverbrauch ist gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert.
  • Schäden an 2 Straßenleuchten (Klosterstraße, Gewerbegebiet) werden behoben
  • Anfrage des Rhein-Lahn-Kreises für ein Unternehmen, welches Hallen- und Büroflächen zur Miete sucht.
  • Auf das Kaufangebot von ausgebauten Pflastersteinen aus der Klosterstraße im Mitteilungsblatt ist keine Anfrage eingegangen. Die Steine sollen evtl. im Zuge der Arbeiten im Eingangsbereich des Schwimmbades verwertet werden.
  • In der Zeit der Notbetreuung wurden im Kindergarten in 2 Räumen die Decken saniert und die LED-Beleuchtung installiert. Der 3. Raum wird voraussichtlich in den Sommerferien saniert und die LED-Beleuchtung installiert.
  • Den Kindergarten können zurzeit 45 Kinder im Rahmen des eingeschränkten Regelbetriebs besuchen.

4. Einwohnerfragestunde

Keine Anfragen

5. Beratung und Beschlussfassung „Vergabe Generalsanierung Freibad Holzhausen“

  1. Sanierung Mehrzweckbecken und Sanitärgebäude, Fliesenarbeiten
  2. Sanierung Nieder- und Mittelspannungsanlage innerhalb von Gebäuden
  3. Sanierung Wasser- und Entwässerungsanlage innerhalb von Gebäuden
  4. Sanierung Trockenbauarbeiten
  5. Sanierung Türen und Fenster
  6. Sanierung Rohbauarbeiten

Zu a): 1 Angebot ist eingegangen.

Der Gemeinderat nimmt das Angebot an.

Abstimmungsergebnis: 15-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Zu b): 3 Angebote sind eingegangen

Der Gemeinderat nimmt das Angebot des günstigsten Anbieters an.

Abstimmungsergebnis: 15-Ja- Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Zu c): Ein Ratsmitglied nimmt gem. § 22 GemO nicht an Beratung und Beschlussfassung teil.

4 Angebote sind eingegangen.

Der Gemeinderat nimmt das Angebot des günstigsten Anbieters an.

Abstimmungsergebnis: 14-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Zu d): 4 Angebote sind eingegangen.

Der Gemeinderat nimmt das Angebot des günstigsten Anbieters an.

Abstimmungsergebnis: 15-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Zu e): Die Ausschreibung ist noch nicht beendet.

Zu f): 3 Angebote sind eingegangen.

Der Gemeinderat nimmt das Angebot des günstigsten Anbieters an.

Abstimmungsergebnis: 15-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

6. Beratung und Beschlussfassung „Abgabe einer gemeindlichen Stellungnahme, Verfahren § 67 LBauO, Neubau: Einfamilienhaus, Flur 51, Parzelle 25/27“.

Der Bürgermeister informiert über das Bauvorhaben.

Der Gemeinderat schließt sich der Stellungnahme der Verbandsgemeindeverwaltung vom 12.05.2020 an.

Abstimmungsergebnis: 15-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

7. Beratung und Beschlussfassung „Annahme von Spenden“

Der Bürgermeister informiert über die Spende zugunsten des Spielplatzes in der Mittelstraße.

Der Gemeinderat beschließt die Annahme der Spende des Kindergartens in Höhe von 345,– Euro zugunsten des Spielplatzes in der Mittelstraße.

Abstimmungsergebnis: 15-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

8. Beratung und Beschlussfassung „Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB, Baugrundstück: Flur 56, Parzelle 1, Verfahren gem. § 61 LBauO, Änderung Betriebsgebäude am Freibad Holzhausen“

Der Bürgermeister informiert über den Sachverhalt.

Der Gemeinderat stellt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB her.

Abstimmungsergebnis: 15-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

9. Verschiedenes

  • Auf Vorschlag der FWG-Fraktion soll im Mitteilungsblatt gefragt werden, ob Mitbürger/innen sich um die Beetpflege im Ortsbereich kümmern wollen.
  • Nachfrage der FWG-Fraktion zur Erstellung eines Dorfentwicklungsplanes.

Herr Neeb von der Kreisverwaltung als Berater für Dorfentwicklung soll zu einer der nächsten Sitzungen eingeladen werden, ebenso Frau Köhler von der Verbandsgemeindeverwaltung.

10. Nicht öffentlicher Teil

Keine Tagesordnungspunkte

Sitzungsende: 20.50 Uhr

Die Richtigkeit der Niederschrift wird hiermit beglaubigt:

Hardy Eilenz (Ortsbürgermeister) —  Anita Korn (Anita Korn)

Corona und das Unkraut

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Normalerweise hätten wir im April die Pflanzbeet-Aktion gemeinsam begangen. Leider hat uns das Corona-Geschehen überrannt.

Unkraut kennt auch keine Zeit und wuchert! Daher möchten wir an alle Mitbürger die Frage stellen, ob der ein oder andere ein Beet vor oder in seiner Straße ehrenamtlich in Pflege nehmen kann? Einige Bürger tun das bereits seit langem, mit viel Hingabe. Wenn Du/Sie sich berufen fühlen, bitten wir um Kontakt mit Nadine Neumann, Tel.: 0173-2196264 oder Barbara Ohlemacher, Tel.: 8770. Sie informieren über die zu pflegenden Standorte und geben auch Auskunft bezüglich Materialien, Entsorgung etc.

Da wir alle gerne durch einen sauberen gepflegten Ortskern gehen möchten, und wir durch die Teilnahme bei „Unser Dorf hat Zukunft!“ einen noch besseren Eindruck erwirken könnten, wäre es schön, wenn wir einige Gartenenthusiasten finden würden.

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

Spielplatz Mittelstraße

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Wie versprochen haben wir ohne große Eröffnungsfeier den Spielplatz in der Mittelstraße fertigstellen können. Danken möchte ich allen Helfern des Gemeinderates, die an einem Samstagvormittag die Geräte aufgestellt und von Dieter Becker endbefestigt wurden. Ich wünsche allen Kindern viel Spaß und sturzfreie Zeiten auf dem zweiten, komplett neu gestalteten Spielplatz im Ortskern von Holzhausen!

Im nächsten Jahr kommt dann der dritte Spielplatz hinzu, dann, wenn unser Schwimmbad auch wieder in neuem Glanz eröffnet werden wird.

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

Schwimmbad Holzhausen Saison 2020

Veröffentlicht Veröffentlicht in Waldschwimmbad, Allgemeine Informationen

Der Gemeinderat hat in einer Sitzung am 08.05.2020 mit großer Mehrheit beschlossen, unser Schwimmbad zu dieser Saison nicht zu öffnen.

Das Land Rheinland-Pfalz hat zu diesem Zeitpunkt noch keine Entscheidung getroffen, wann öffentliche Schwimmbäder wieder geöffnet werden können. Demzufolge sind noch keine Anforderungen gestellt worden, welche Maßnahmen getroffen werden müssen, um Abstands- und Hygieneregeln, Aufsichtspflichten über Besucherzahlen, Pandemievorkehrungen, wie Desinfektionsstationen, Mundschutzpflichten, usw., einzuhalten.

Wie wir alle wissen, ist unser Schwimmbad in die Jahre gekommen und speziell die sanitären Einrichtungen und Umkleidekabinen müssen dringend erneuert werden. Deshalb wurde vor 2 Jahren ein Förderantrag zur Sanierung gestellt. Es besteht jetzt die Chance, frühzeitig die Renovierungsarbeiten zu beginnen, um sogar eventuell einige Wochen am Ende der Saison das Badevergnügen zu genießen. Das steht aber noch nicht sicher fest. Fest steht, dass die Ausschreibungen laufen, so dass es kaum Verzögerungen beim Sanierungsbeginn geben wird.

Ob wir als Ausgleich – so wie wir den Bürgern der Verbandsgemeinde geholfen haben, als ihr Schwimmbecken defekt war – einen kostenermäßigten Eintritt ins Nastätter Waldschwimmbad erreichen können, kann ich jetzt noch nicht sagen. Dazu werde ich mit Jens Güllering noch ein Gespräch führen, Information darüber erfolgt dann. Auch, ob es die Möglichkeit geben wird, in der Bauphase die Spielgeräte und den Volleyballplatz auf dem Schwimmbadgelände gesondert zu nutzen, muss vorab geklärt werden.

Liebe Holzhäuser, ich bitte um Verständnis! Nicht nur die Auswirkungen der Corona-Beeinträchtigungen machen uns in diesem Jahr das Leben schwer, auch dass wir das schöne Schwimmbad unseres Ortes (das wir nach wie vor in Eigenregie führen!) für eine Saison vermissen müssen, verringert unsere Lebensqualität! Die extreme Situation für Familien ist mir bewusst! Vielleicht schaffen wir es, den Spielplatz Mittelstraße noch in diesem Monat mit neuen Spielgeräten auszustatten und somit die Spielmöglichkeiten zu erweitern. Obwohl das kein Schwimmbadersatz ist, denken wir dabei natürlich auch an unsere Kleinsten.

Wenn nächstes Jahr im Mai ein Schwimmbad in neuem Outfit dasteht, die Pandemie vorüber, werden wir den Neustart noch mehr genießen können. Seid bitte alle geduldig, wir schaffen das bis dahin!!

Euer Bürgermeister

Hardy Eilenz

Baumaßnahme Obere und Untere Brunnenstraße

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Straßensperrung Bereich Ringstraße

Die Bauarbeiten zur Erneuerung der Kanal- und Wasserleitung in der Oberen und Unteren Brunnenstraße sind in vollem Gang. Ein Teil der Ringstraße ist ebenfalls von der Baumaßnahme betroffen.

Aus diesem Grund ist es nötig, das Teilstück Ringstraße 31 bis 39 ab 18.05.2020 voll zu sperren.

Anlieger aus den Straßen Sauerbornsweg, Mittelstraße, Steinstraße, Talblick, Am Traubersweg sowie Ringstraße 40 bis 49 können während dieser Vollsperrung ihre Grundstücke über die Nikolaus-August-Otto-Straße erreichen.

Wir bitten um Beachtung

Verbandsgemeindewerke Nastätten

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide

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am Freitag, 08.05.2020, 20:00 Uhr, ev. Gemeindehaus.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Sitzungsniederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beratung und Beschlussfassung “Abgabe einer Stellungnahme, Verfahren § 61 LBauO, Neubau/Errichtung einer Maschinenhalle mit Betriebswohnung im Obergeschoss, Flur 44, Parzelle 15/41“
  6. Beratung und Beschlussfassung „Bebauungsplan Mühlbachtal – 9. Änderung der Stadt Nastätten, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB“
  7. Vorstellung „Sanierung Schwimmbad“
  8. Beratung und Beschlussfassung „Leistungs- und Honorarangebot zur Erstellung eines Bebauungsplans für ein Wohngebiet der BBP Stadtplanung/ Landschaftsplanung, soweit vorliegend
  9. Vorstellung „neuer Internetauftritt“
  10. Beschlussfassung „Anschaffung von Laptops und einem Drucker“
  11. Verschiedenes
  12. Nicht öffentlicher Teil, soweit vorliegend

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister