Allgemeine Informationen

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide, 18.12.2020

über die Sitzung des Gemeinderates Holzhausen an der Haide, 18.12.2020, 20.00 Uhr, Sitzungsort: Turnhalle

Anwesende:

Bürgermeister: Hardy Eilenz

Beigeordnete: Barbara Ohlemacher, 2. Beigeordnete

Mitglieder des Gemeinderates:

FWG: Rainer Hennemann, Nadine Neumann, Achim Schneider

SPD: Bastian Merz, Gunnar Vahlenkamp, Lukas Reuter, David Reuter

CDU: Markus Fabich, Thomas Klein

Es fehlten: Rüdiger Velte, Berthold Klump, Michael Schicktanz, Simon Ohlemacher, Charles Klimke, Anna Reuter, Eric Bingel, alle entschuldigt

Weitere Personen: Herr Koziol von der Verbandsgemeindeverwaltung

Zu der Sitzung wurden die Ratsmitglieder und Beigeordneten unter Mitteilung von Zeit, Ort und Tagesordnung am 08.12.2020 eingeladen. Die Verbandsgemeindeverwaltung erhielt die Einladung zur Kenntnis. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte durch Aushang der Tagesordnung am 08.12.2020, die Veröffentlichung in der Wochenzeitung „Blaues Ländchen“ erfolgte am 17.12.2020.

Tagesordnung und Protokoll

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister.

1a.

Der Bürgermeister beantragt die Änderung der Tagesordnung. Top 5 und Top 7 werden vertagt. Top 6 wird vorgezogen.

Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Tagesordnung zu.

Abstimmungsergebnis: 10-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

6.

Beratung und Beschlussfassung „Haushaltsplan 2021“

Herr Koziol von der Verbandsgemeindeverwaltung erläutert die Finanzlage für das Haushaltsjahr 2019, sowie die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Jahr 2021.

Nachfragen zum Forsthaushalt, zu Gewerbesteuern und Sanierungskosten Schwimmbad werden von Herrn Koziol und dem Bürgermeister beantwortet.

Der Gemeinderat beschließt die vorliegende Haushaltssatzung für das Jahr 2021.

Abstimmungsergebnis: 10-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Feststellung der Sitzungsniederschrift der letzten Gemeinderatssitzung.

Der Gemeinderat stellt die Sitzungsniederschrift vom 30.10.2020 fest.

Abstimmungsergebnis: 10-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

Bericht des Bürgermeisters:

Der Bürgermeister gratuliert den Ratsmitgliedern, welche seit der letzten Sitzung ihren Geburtstag hatten.
Erfolgte Beantragung einer einmaligen, pauschalen, flächenbezogenen Prämie im Rahmen des „Corona-Konjunkturpaketes – Nachhaltigkeitsprämie Wald“ zur Unterstützung der kommunalen und privaten Waldbesitzenden
Der Bürgermeister informiert über den Sachverhalt, und die zu erwartende Prämie in Höhe von ca. 31.000,– Euro.
Aktuelle Corona-Bekämpfungsverordnung
Ehrung von Günther Klos
Die im März 2020 geplante Feier zur Übergabe der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Herrn Günther Klos wurde wegen der Corona Pandemie abgesagt. Am 15.12. wurde die Ehrung von Herrn Puchtler, Landrat und Herrn Güllering, Bürgermeister der Verbandsgemeinde im Rathaus der Ortsgemeinde durchgeführt.
Sobald dies möglich ist, soll eine kleine Feier nachgeholt werden.
Straßenbeleuchtung 2021
Gemäß Schreiben der Süwag Energie AG ist mit einer Kostensteigerung für das Jahr 2021 gegenüber dem Jahr 2019 von ca. 6% zu rechnen.
Die Anlieger „Im Traubersweg“ wurden wegen der aktuellen Parksituation angeschrieben.

4.

Einwohnerfragestunde

Keine

8.

Beratung und Beschlussfassung „Herstellung gemeindliches Einvernehmen nach § 36 BauGB, Flur 4, Parzelle 11, Verfahren § 66 LBauO, Anbau eines Balkons mit Außentreppe“.

Der Bürgermeister informiert über den Bauantrag.

Der Gemeinderat stellt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB her.

Abstimmungsergebnis: 10-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

9.

Beratung und Beschlussfassung „Zutrittssystem Schwimmbad“

Der Bürgermeister informiert über den Sachverhalt.

Der Bauausschuss wird sich gemeinsam mit dem Planungsbüro über entsprechende Zutrittssysteme informieren und Vorschläge unterbreiten.

Weitere Beratung und Beschlussfassung werden vertagt.

10.

Beratung und Beschlussfassung „Dorfmoderation“

Nach Vorlage von 2 Angeboten zur Durchführung einer Dorfmoderation und erfolgter Präsentation durch die Firma Stadt-Land-Plus GmbH beschließt der Gemeinderat, der Firma Stadt-Land-Plus GmbH gemäß deren Angebot vom 11.08.2020 den Auftrag zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: 10-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

11.

Verschiedenes

Im Anschluss an die nächste Gemeinderatssitzung findet ein Gespräch zum Thema „Wald“ statt.
Anfrage der Verbandsgemeindeverwaltung zu anstehenden Veranstaltungen 2021
Zurzeit ist keine Planung möglich. Sollten Veranstaltungen stattfinden, werden bereits geplante Veranstaltungen anderer Ortsgemeinden und der Stadt Nastätten berücksichtigt.
Nachfrage der FWG-Fraktion, ob im Rahmen der Straßenbauarbeiten am Kreisel ein Pendlerparkplatz errichtet werden könnte.
Dies soll in einem Gespräch des Bauausschusses zusammen mit Ratsmitglied Rainer Hennemann und dem Planer besprochen/geprüft werden.
Wahlrundschreiben Nr. 1, Durchführung der Landtagswahl am 14.03.2021, Bildung des Wahlvorstandes
Hinweis auf die am 26.09.2021 stattfindende Bundestagswahl
„Unser Dorf hat Zukunft“
Eine Präsentation des Planungsteams wurde eingereicht, die in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgestellt wird.
Vorab werden bereits verschiedene Schilder bestellt.
Erweiterung „Bikerplatz“
Es wird nachgefragt, ob Fräsgut und Bauschutt von der aktuellen Straßenbaustelle Bäderstraße zur Erweiterung des Bikerplatzes und Ausbesserung von Feldwegen zur Verfügung gestellt werden könnte.

13. Nicht öffentlicher Teil

Sitzungsende: 21.35 Uhr

Die Richtigkeit der Niederschrift wird hiermit beglaubigt:

Hardy Eilenz, Ortsbürgermeister

Anita Korn, Schriftführerin